AGB & RECHTLICHES

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER OSWALD NAHRUNGSMITTEL GMBH

Stand 7. Dezember 2023

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen bei und Lieferungen der Oswald Nahrungsmittel GmbH, Hinterbergstrasse 30, 6312 Steinhausen, www.oswald.ch, UID CHE-101-260-952 (nachfolgend Oswald genannt) in die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein.

Durch Bestellung digital, per Telefon, Bestellschein, E-Mail oder bei einem/r unserer Kundenberater/innen bestätigen Sie, die vorliegenden AGB einschliesslich Datenschutzerkärung zu akzeptieren. 

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Durch Abgabe der Bestellung (digital, via Telefon, Bestellschein, E-Mail oder einem/r Kundenberater/in) gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte ab. Der Kunde garantiert die Richtigkeit der Angaben und ist hierfür verantwortlich. Der Kaufvertrag kommt nur bei ausdrücklicher Bestätigung der Bestellung durch Oswald zustande. Die Bestätigung erfolgt per E-Mail.

2.2. Sollte der Kunde bei Oswald offene, fällige Forderungen haben, sich im Mahnstatus befinden, einen schlechten Bonitätsstand oder negativen Leumund verfügen, oder sollte der Kunde einer von Oswald angefragten Bonitätsprüfung nicht zustimmen, behält sich Oswald ausdrücklich das Recht vor, auch nach (bspw. automatisierter) Akzeptanz und Bestätigung der Bestellung vom Vertrag zurückzutreten, wobei Oswald den Kunden diesfalls umgehend informieren muss (ohne Begründungspflicht).

3. Lieferbedingungen

3.1 Die Lieferung kann aus abwicklungstechnischen Gründen nur an Zustelladressen innerhalb der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein erfolgen.

3.2 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist Oswald zu Teillieferungen oder – sofern nötig – Teilrücktritt von Vertragsleistungen berechtigt. Durch rechtzeitige Information an den Kunden gelangt Oswald nicht in Verzug. Aufgrund von Teillieferungen entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten.

3.3 Ist eine Zustellung der Ware aus Gründen, die beim Kunden liegen, nicht möglich, kann Oswald jederzeit vom Vertrag zurücktreten.  Geleistete Zahlungen werden, abzüglich der Aufwendungen, zurückerstattet.

4. Rückgaberecht/Widerruf

4.1 Kunden haben das Recht, die Ware während 14 Tagen nach Erhalt der Ware zurückzugeben, auch in geöffnetem Zustand. Das Rückgaberecht wird ausgeübt durch Rücksendung der Ware mit der kostenlosen Rücksendeetikette, die bei unserem Kundendienst erhältlich ist. Eine Begründung ist nicht erforderlich.

4.2 Die Ausübung des Rückgaberechts führt zur Umwandlung des Kaufvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags empfangenen Leistungen zurückerstattet werden müssen. Nach effektivem Eingang und Prüfung der Ware wird dem Kunden ein bereits bezahlter Kaufpreis, unter Abzug allfällig ausserordentlicher Aufwendungen, zurückerstattet.

4.3. Vorbehalten bleibt ein Abzug resp. eine Nichterstattung bei übermässiger Nutzung der Ware oder, sofern vereinbart, Hinsendungskosten sowie durch den Kunden geschaffene Zusatzaufwendungen

5. Preise und Versandkosten

5.1 Die auf der Produktseite genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Preisänderungen, Irrtümer, Sortimentsänderungen und Druckfehler bleiben vorbehalten. Diesfalls wäre Oswald zum Rücktritt berechtigt, muss den Kunden aber in jedem Fall umgehend informieren.

5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können je nach Lieferadresse, Warenmenge und Artikel Versandkosten anfallen. Die Pakete werden standardmässig mit B-Post geliefert. Versandkostenanteil für Bestellungen bis CHF 49.99 (B-Post): 9.90 CHF. Kostenlose Lieferung (der Bestellwert): ab CHF 50.00

6. Zahlungsbedingungen / Verzug / Mahnung / Inkasso

6.1. Die Zahlung erfolgt gemäss der ausgewählten Zahlungsmethode. Kann das Zahlungsmittel nicht belastet werden, erfolgt kein Kaufabschluss. Sofern durch den Kunden Rechnung selektioniert wird, ist diese zahlbar innert 30 Tagen, ansonsten der Kunde in Verzug gerät. Oswald mahnt im Verzugsfall den Kunden 2 Mal schriftlich. Folgende Gebühren werden mit der Mahnung der Forderung fällig: 1. Mahnung nach 30 Tagen, keine Gebühr; 2. Mahnung nach weiteren 20 Tagen / CHF 20.00. Wird der ausstehende Betrag auch nach der zweiten Mahnung nicht bezahlt, übergibt die Verkäuferin die Forderung zur Betreibung an das Inkasso-Unternehmen Intrum AG, Schwerzenbach. Alle mit dem Inkasso und der Betreibung zusätzlich anfallende Kosten, Honorare und Gebühren gem. www.fairpay.ch werden dem Kunden im Verzug belastet. Sie werden abhängig von der Forderungshöhe in CHF berechnet.

6.2. Oswald behält sich vor, eine Vorauszahlung (binnen 10 Tagen) zu verlangen. Erfolgt die Bezahlung bei Vorauszahlung nicht innert Frist, steht es Oswald frei, vom Vertrag zurückzutreten.

6.3. Oswald erhebt Bearbeitungsgebühren für die Bestellung von Rechnungskopien: Per Post (Papier) CHF 5.00; per E-Mail kostenlos.

7. Webseiteninhalte

Die auf der Oswald Website enthaltenen Inhalte, wie insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Tonwerke, etc. sind u.a. marken- und urheberrechtlich geschützt. Eine etwaige Verlinkung ist nur mit Zustimmung von Oswald erlaubt. Die nicht-private Nutzung der Inhalte ohne Zustimmung von Oswald ist untersagt.

Mitteilungen und Informationen, wie Bemerkungen, Ideen, Rezepte usw., die ein Benutzer selbst auf der Website veröffentlicht, oder mittels E-Mail, Formular etc. an die Website bzw. Oswald sendet, gelten nicht als vertraulich oder geistiges Eigentum des Benutzers und können von Oswald frei verwendet werden.

Oswald behält sich vor, Diskussionen, Informationen, Nachrichten usw., welche die Benutzer in Kommunikationsforen übermitteln, zu überprüfen und ihrer Auffassung nach unerlaubten Inhalten ohne Vorankündigung oder Hinweis zu löschen. Sie übernimmt keine Verantwortung für diese Inhalte.

Oswald überprüft keine Websites von Dritten, auf die mittels Links verwiesen wird und übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Inhalte solcher Websites.

8. Haftung

Oswald haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der nachfolgenden Einschränkungen. Die Haftung für Fahrlässigkeit, Folgeschäden, Hilfspersonen, Substituten, Vermögensschäden oder indirekte Schäden wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

9. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Oswald die Daten des Kunden bearbeitet. Oswald verwendet die Daten zur Bearbeitung und Abwicklung der vertraglichen Ansprüche der Vertragsparteien sowie zur Optimierung von Geschäftsprozessen. Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag berechtigt die Vertragspartnerin darüber hinaus, die erfassten Daten inklusive Personendaten an Auftragsbearbeiter sowie gruppenintern an die Unilever-Konzerngesellschaften weiterzugeben, sofern dies für die Erfüllung der genannten Zwecke erforderlich ist. Dabei können Daten weltweit bearbeitet werden. Oswald gewährt dabei das nach Art. 8 DSG erforderliche Datensicherheitsniveau und stellt sicher, dass die Daten nur nach den Grundsätzen von Art. 16 f. DSG bearbeitet/ im Ausland bekanntgegeben werden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie auf https://www.oswald.ch/de/kleingedrucktes/datenschutz.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

10.2 Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist wahlweise der Wohnsitz des Kunden oder der Sitz von Oswald in Steinhausen ZG.


RECHTLICHES

1. Copyright

Die auf der Oswald Website enthaltenen Inhalte, wie insbesondere Texte, Bilder, Logos, Grafiken, Tonwerke, Animationen und Videos, sind urheberrechtlich geschützt. Oswald gestattet das Sichten und Herunterladen sämtlicher Inhalte auf ihren Internetseiten ohne Einwilligung ausschliesslich zu privaten, nichtkommerziellen Gebrauchs. Eine etwaige Verlinkung ist nur mit Zustimmung von Oswald erlaubt und unterliegen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes und/oder weiterer Schutzrechte. Die kommerzielle Nutzung des Inhaltes der Oswald Websites durch jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung und Veränderung ist untersagt.

Demgegenüber gelten Mitteilungen und Informationen, wie zum Beispiel Bemerkungen, Anregungen, Ideen, Rezepte usw., die ein Benutzer selbst auf der Website veröffentlicht, oder mittels E-Mail an die Website sendet, nicht als vertraulich oder geistiges Eigentum des Benutzers und können von Oswald Nahrungsmittel GmbH frei verwendet werden.

2. Markenrechte

Die auf der Oswald Website genannten Marken und Logos sind markenrechtlich geschützt. Dritten sind die Nutzung und Verwendung sämtlicher Marken und Logos untersagt. Sondernutzungsbedingungen bestehen für registrierte Kunden und Journalisten ausschliesslich für die Nutzung der Inhalte der Rezept-, Medien- und Bilddatenbanken.

3. Inhalte

Oswald hat bei der Erstellung der Websites grösstmögliche Sorgfalt aufgewendet. Es besteht jedoch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Daten, Informationen und Downloads. Sofern Sie also Daten, Informationen und Downloads verwenden, erfolgt dieses unter der Einschränkung, dass Oswald nur für das Fehlen garantierter Eigenschaften, der schuldhaften Verletzung von Hauptpflichten, der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung sonstiger Pflichten sowie im Fall von schuldhaften Gesundheitsverletzungen haftet.

Oswald behält sich vor, Diskussionen, Chats, Informationen, Nachrichten usw., welche die Benutzer in Kommunikationsforen übermitteln, zu überprüfen und ihrer Auffassung nach unerlaubten Inhalten ohne Vorankündigung zu löschen. Sie kann jedoch für die Inhalte solcher Kommunikationsforen keine Verantwortung übernehmen.

Oswald überprüft keine Websites von Dritten, auf die mittels Links verwiesen wird und übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Inhalte solcher Websites.

4. Oswald gestattet

Handelspartnern ist die Nutzung der Datenbankinhalte zur Bewerbung der Oswald-Produkte durch den Handelspartner in Druckerzeugnissen (Zeitung, Zeitschriften, insbesondere Handelsanzeigen, Handelsprospekte, Handzettel usw.) sowie im Internet; Journalisten die Nutzung der Datenbankinhalte für gedruckte Presseerzeugnisse (Zeitungen und Zeitschriften) sowie Presseerzeugnisse im Internet unter der Beachtung der folgenden Bestimmungen erlaubt:

  • Die Datenbankinhalte dürfen grundsätzlich nicht verändert werden. Gestattet ist jedoch eine Vergrösserung oder Verkleinerung bzw. ausschnittsweise Verwendung.
  • Rezepte dürfen nicht ohne Hinweis auf die Oswald-Produkte und/oder Packshot verwendet werden. Zulässig ist es, die Produkt-Kategorie zusammen mit einer Marke der Unilever Gruppe in Klammern zu nennen.